Unabhängige positionieren sich nach Videokonferenz – Fraktionssitzung
„Ein Gewerbegebiet in ökologisch wertvoller Lage, die der Erholung dient, kommt für uns nicht in Frage. Dies, zumal von geplanten 49 Hektar auf dem Gebiet Meinerzhagens 13 Hektar nur als Meinerzhagener Gewerbeflächen dienen sollen während 29 Hektar Attendorn auf dieser Fläche zugesprochen werden sollen“, so Fraktionsvorsitzender Raimo Benger nach einer Video – Fraktionssitzung der heimischen Unabhängigen Wählergemeinschaft Meinerzhagen (UWG).
„Da hat Attendorn bei den Vorgesprächen mit der Bezirksregierung wohl besser lobbyiert“, so Benger weiter denn im Vorfeld der Vorstellung eines Planentwurfes finden immer Gespräche mit den Beteiligten Kreisen statt, zu denen auch und insbesondere die Kommunen gehören.
Die UWG wird auf jeden Fall darauf dringen, dass die Stadt Meinerzhagen ein Gewerbegebiet in der Form in ihrer Stellungnahme ablehnt und dass im folgenden Beteiligungsverfahren nach Alternativen gesucht wird, so Benger weiter.
Die Unabhängigen positionierten sich zudem zur lokalpolitischen Arbeit in Pandemiezeiten.
Selbst wenn man akzeptiert, dass Präsenzsitzungen des Rates und der Ausschüsse zur Zeit auch unter Einhaltung von Hygienevorschriften angeblich nicht stattfinden können und Ausschusssitzungen als Videokonferenz angeblich rechtlich problematisch sind, so hätten doch zumindest Anfragen, die der Verwaltung schriftlich schon seit über vier Monaten vorliegen, in anderer Form beantwortet werden können, so die heimischen Unabhängigen.
Als Beispiel führen die Unabhängigen ihren Antrag und ihre Anfrage auf, welche Möglichkeit es gerade in Zeiten der Pandemie für Familien mit körperlich oder geistig benachteiligten Kindern gibt, die nicht in ständiger Betreuung sind, in Zeiten, in denen Schwimmbäder und andere Einrichtungen geschlossen sind, Betätigungsmöglichkeiten zu finden.
Unsere Anfrage dazu, welche Möglichkeiten es gibt, hätte schon längst auch ohne Sitzung in Form einer Mitteilung der Stadt beantwortet werden können. Denn diese Familien leiden besonders unter der momentanen Situation, so die UWG.
